Diese Website für Zirngibl, eine Wirtschaftskanzlei, wurde vom Digitalbüro Mokorana gestaltet und technisch umgesetzt – mit Fokus auf durchdachtes Design, moderne Webtechnologien und barrierefreien Zugang.

← Zurück zum Thema

<strong>Ein Abrücken von technischen Spezifikationen im Leistungsverzeichnis muss klar und eindeutig kommuniziert werden!</strong>

Ein öffentlicher Auftraggeber hat präzise und unmissverständlich zu kommunizieren, wenn er von einer technischen Spezifikation aus dem Leistungsverzeichnis Abstand nehmen möchte. Andernfalls läge ein Verstoß gegen den Grundsatz der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung gemäß § 121 Abs. 1 GWB vor, so die Vergabekammer Südbayern in einem Beschluss vom 14. Februar 2022 (Az. 3194.Z3-3_01-21-44). Im streitgegenständlichen […]

Ein öffentlicher Auftraggeber hat präzise und unmissverständlich zu kommunizieren, wenn er von einer technischen Spezifikation aus dem Leistungsverzeichnis Abstand nehmen möchte. Andernfalls läge ein Verstoß gegen den Grundsatz der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung gemäß § 121 Abs. 1 GWB vor, so die Vergabekammer Südbayern in einem Beschluss vom 14. Februar 2022 (Az. 3194.Z3-3_01-21-44).

Im streitgegenständlichen Vergabeverfahren ging es um den Bau eines Feuerwehrgerätehauses mit Wohnnutzung. In der Leistungsbeschreibung hatte der öffentliche Auftraggeber konkrete technische Spezifikationen vorgegeben, die keines der marktüblichen Produkte vorweisen konnte. Nachdem eine Bieterin im Rahmen einer Bieterfrage auf die unerfüllbaren Bedingungen hingewiesen hatte, rückte der Auftraggeber von den technischen Vorgaben aus der Leistungsbeschreibung ab.

Dabei wurde dieser, nach Auffassung der Vergabekammer Südbayern, den Anforderungen des § 121 Abs. 1 GWB allerdings nicht gerecht. Die Beantwortung der Bieterfrage beinhaltete gerade keine klare und eindeutige Beschreibung der veränderten Leistungsverzeichnis-Position und legte darüber hinaus nicht ausdrücklich fest, welche technischen Vorgaben stattdessen erfüllt werden müssen.

Mehr Erfahren

ZL Events

Immer dabei

Veranstaltungen, Vorträge und Termine rund um unsere Kanzlei und Rechtsgebiete.

Teaser Teambild Zirngibl Rechtsanwälte

Unser Team

Kompetenz und Erfahrung

Lernen Sie unsere 70 hochqualifizierten und erfahrenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte kennen.

Firmensitz Zirngibl

Beratungsgebiete

Umfangreiche Expertise

Maßgeschneiderte und praxisübergreifende Lösungen für Ihre rechtlichen Herausforderungen.

Wir sind persönlich für Sie da

Sie haben Fragen oder Anregungen zum Artikel?