Markenrecht

Marken zählen heute zu den wichtigsten und oft wertvollsten Assets von Unternehmen. Eine Marke kennzeichnet Produkte und Dienstleistungen. Sie dient als Herkunfts- und Qualitätsnachweis und der Kommunikation mit Ihren Kunden. Eine Marke ist ein Zeichen (z.B. Wörter, Logos, Wort-/Bild-Zeichen), das für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen angemeldet und in der Regel durch Eintragung im Markenregister geschützt wird. Mit der Eintragung erhält der Markeninhaber ein „Monopolrecht“. Der Inhaber einer Marke kann anderen Unternehmen, insbesondere Konkurrenten und Nachahmern, die Verwendung von identischen oder ähnlichen Zeichen im Falle einer Verwechslungsgefahr verbieten und Abwehransprüche (z.B. Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche) geltend machen.

Wie lange dauert die Anmeldung/Eintragung einer Marke und wie lange ist eine Marke geschützt?

Zwischen der Anmeldung und der Eintragung einer Marke vergehen in der Regel ca. 4 Monate. Eine Marke ist für einen Zeitraum von 10 Jahren geschützt. Die Schutzdauer kann unbegrenzt um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden, so dass eine Marke theoretisch ewig Bestand haben kann.

Weshalb benötige ich für eine Markenanmeldung eine Kanzlei und wie können wir Ihnen helfen?

Risiken und Kosten durch vorherige Verfügbarkeitsrecherche vermeiden

Vor der Anmeldung einer Marke sollten Risiken verringert und unnötige Kosten vermieden werden. Das allgemeine Risiko bei einer Markenanmeldung besteht darin, dass es möglicherweise bereits identische oder ähnliche Marken gibt. Meldet man eine Marke in Unkenntnis von älteren Marken an, können die Inhaber älter Marken Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen. Hierdurch entstehen unnötige Kosten.

Die Kosten können noch höher sein, wenn die Marke bereits in der Praxis für Produkte oder Dienstleistungen verwendet wurde, da im Falle einer Verwechslungsgefahr der Inhaber einer älteren Marke Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche sowie weitere Abwehransprüche im Rahmen einer Abmahnung oder gerichtlich geltend machen kann. Für eine Verwechslungsgefahr kann bereits eine Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Marken ausreichen!

Um derartige Risiken und Kosten zu vermeiden, führen wir vor einer Markenanmeldung eine Verfügbarkeitsrecherche durch, die sich auf identische und ähnliche Marken bezieht. Hierfür nutzen wir spezielle KI-gestützte Software. Nach Erstellung des Rechercheergebnisses nehmen wir eine anwaltliche Prüfung in Bezug auf markenrechtliche Risiken vor und besprechen die Risiken mit Ihnen.

Darüber hinaus beraten wir Sie idealerweise in einem frühen Stadium bei der Markenfindung – noch bevor Sie möglicherweise das Design einer Marke bei einer Agentur in Auftrag geben –, da wir Ihnen Hinweise im Hinblick auf die Eintragungsfähigkeit und Verfügbarkeit von Marken geben können. Dadurch sparen Sie im Idealfall unnötige Kosten für Agenturleistungen oder mehrfache Anmeldeversuche.

Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen lassen

Eine Marke wird für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen. Der Anmelder einer Marke muss deshalb ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen und mit der Anmeldung einreichen. Die Benennung der Waren und Dienstleistungen richtet sich nach der sog. Nizza-Klassifikation. Wir nehmen Ihnen die Erstellung des Verzeichnisses ab und entwerfen für Sie das Verzeichnis auf der Grundlage Ihrer unternehmerischen Interessen.

Markenüberwachung

Um eine Marke langfristig zu schützen und gegen jüngere Marken zu verteidigen, bieten wir unseren Mandanten eine Markenüberwachung an. Dieses Angebot beinhaltet die laufende Sichtung von neuen Markenanmeldungen im Namen Dritter, die identisch oder ähnlich zu Ihrer Eintragung sind. Die Überwachung erfolgt über ein renommiertes Rechercheinstitut. Sollten wir auf eine jüngere Anmeldung stoßen, die Ihr Recht verletzen könnte, werden wir Ihnen diese potentielle Kollision melden und das nähere Vorgehen mit Ihnen abstimmen.

Was Sie von ZIRNGIBL erwarten können:

• Wir sind ein erfahrenes Markenteam mit Berufsträgern in München und Berlin in einer seit über 25 Jahren etablierten Kanzlei, mit mehreren tausend Marken in der Verwaltung.
• Sie erhalten eine Markenrecherche innerhalb von zwei Werktagen, wenn es schnell gehen muss.In unproblematischen Fällen können wir Markenanmeldungen innerhalb von wenigen Tagen beim jeweiligen Markenamt einreichen.
• Wir verwalten Ihr Markenportfolio und übernehmen die Fristenüberwachung. Auf Wunsch stellen wir Ihnen in regelmäßigen Abständen eine Übersicht Ihres Marken-Portfolios zur Verfügung und besprechen mit Ihnen Ihre Markenstrategie.
• Wir vertreten Sie vor den Markenämtern (DPMA, EUIPO und WIPO).
• Wir verwenden KI-gestützte Software für die Markenrecherche, die inhouse erfolgt, für eine schnelle und preisgünstige Prüfung der Markenverfügbarkeit.
• Wir melden Marken weltweit an. Sie erhalten Markenverwaltung und Markenverteidigung aus einer Hand in Kooperation mit unserem weltweiten Kanzlei-Netzwerk LawExchange.
• Wir überwachen Ihre Marken und machen Sie kontinuierlich auf Kollisionen aufmerksam.
• Sie erhalten eine ganzheitliche Beratung aus einer Hand in Bezug auf Markenstrategie, Markenentwicklung, Markenanmeldung und Verteidigung.
• Wir beraten bei (potentiellen) Markenkonflikten und der außeramtlichen Beilegung von Konflikten.
• Wir unterstützen Sie auch im Kampf gegen die Produktpiraterie.
• Wir beraten Sie umfassend bei der Entwicklung von Verwertungsstrategien und bei der Konzeption, Verhandlung und Durchführung von Franchise- und Lizenzverträgen.
• In Zusammenarbeit mit unserem Team für Gesellschaftsrecht bieten wir Beratung für Marken und Geistiges Eigentum in M&A-Prozessen, Restrukturierungen und Verkauf/Lizenzierung an.

Hotline, Ansprechpartner und weitere Informationen

Bei Markenverletzungen, Abmahnungen und eiligen Angelegenheiten können Sie uns unter unserer Hotline in Berlin +49 3088 0331377 (Rechtsanwalt Dr. Markus Wiedemann) und in München +49 8929 050377 (Rechtsanwalt Dr. Konstantin Thress) erreichen.

Weitere Informationen zum Thema Markenrecht erhalten Sie in unserem Podcast von Dr. S. Dennis Engbrink zum Thema Markenrecht: Was ist eine Marke? Warum sollte man als Unternehmen eine Marke registrieren lassen und worauf ist bei der Markenanmeldung zu achten? Welche Risiken gibt es, wenn man die Markenrechte anderer nicht beachtet? Diese und weitere Fragen zum Markenrecht behandelt unser Podcast Folge 5: https://blog.zirngibl.de/podcast/.